Urheberrecht

Der Gesetzgeber und seine Aufgaben

28. Februar 2011 # 16:35 # Gesetzgeber # Keine Kommentare

Noch vor wenigen Jahrhunderten war es so, dass nahezu jedes Land einen König, Kaiser oder dergleichen hatte. Dieser konnte nach eigenem Ermessen und Denken Gesetze erlassen oder auch wieder außer Kraft setzen. Heute ist diese verantwortungsvolle Aufgabe in Deutschland Gott sei Dank nicht mehr in die Hände einer einzelnen Person gelegt, sondern wird vielmehr über mehrere Instanzen hinweg durch Abstimmungen entschieden. Und das ist auch gut so! Schließlich hat uns schon die Geschichte gelehrt, dass eine einzelne Person einen immensen Schaden anrichten kann und so viel Leid über ein Land bringen kann. Im Deutschland der heutigen Zeit herrscht die Demokratie und so arbeiten inzwischen viele Menschen daran, die Gesetzgebung in sinnvolle und brauchbare Wege zu leiten. Der Gesetzgeber der heutigen Zeit hat den klangvollen Namen Legislative und meint damit die gesetzgebenden Organe in Deutschland. Nun stellt sich nur noch die Frage, wie ein Gesetz eigentlich entsteht!

Von der Idee zum Gesetz

Die Politik in Deutschland hat heute viele Aufgaben und so arbeiten auch Hunderte von Menschen daran, das Land in vernünftige und aufstrebende Bahnen zu lenken. Eine dieser Aufgaben ist die Gesetzgebung. Wer sich nun die Frage stellt, wie ein Gesetz überhaupt zu Gültigkeit gelangt, dem sei gesagt, dass es hierbei viele Barrieren zu überwinden gilt. Wie bei nahezu allen Dingen im Leben steht am Anfang eines Gesetzes zuerst die Idee. Diese manifestiert sich durch bestimmte Ereignisse oder auch in den Köpfen einiger Politiker, die auf die Stimme des Volkes gehört haben. Diese Idee muss dann zunächst einmal in einen Gesetzesentwurf umgewandelt werden, damit sich die gesetzgebenden Organe überhaupt damit befassen können. Sieht man sich nun einmal die Gesetzgebung auf der Landesebene an, so geht dieser Gesetzesentwurf dann an das Landesparlament. Dort wird dann per Abstimmung darüber entschieden, ob der Gesetzesentwurf angenommen wird, oder eben nicht. Fällt die Abstimmung für den Entwurf aus, erhält das Gesetz Gültigkeit und muss ab sofort von allen Menschen des Staates befolgt werden. Neben der Gesetzgebung auf Landesebene gibt es auch noch die Gesetzgebung auf Bundesebene, wobei das jeweilige Gesetz dann nur für ein bestimmtes Bundesland in Deutschland gilt. Hierbei geht der Gesetzentwurf dann in den Deutschen Bundestag, den Bundesrat sowie in den Gemeinsamen Ausschuss. Auch hierbei wird wieder per Abstimmung entschieden, ob das Gesetz jemals Gültigkeit erlangen wird, oder nicht. Was sich hier so einfach und leicht anhört, kann sich in der Realität oftmals über Monate hinziehen und bringt nicht selten eine Vielzahl von Debatten der einzelnen Parteien mit sich.

Wie gut, dass es den Gesetzgeber gibt

In Deutschland kann man sich glücklich schätzen, dass eine gut funktionierende Demokratie herrscht. In vielen anderen Ländern der Erde herrschen immer noch Diktatoren, die sich ihre eigenen Gesetze schaffen und dabei niemanden Rechenschaft ablegen müssen. Für die Bevölkerung hat das oftmals verheerende Folgen, bei denen der Rest der Welt mitfühlend zuschauen muss. Auch wenn viele Menschen über die vielen Instanzen unserer Gesetzgebung jammern und sich darüber ärgern, ist es in jedem Fall die bessere Variante, mehrere Meinungen für einen Gesetzesentwurf zuzulassen. Nur so entstehen auch Gesetze, die dem Volk nützlich sind!

Foto: Gina Sanders – Fotolia